Terror, Corona, Wirtschaftskrise: Graz auf Kurs halten

Österreich erlebt zur Zeit wahrlich dunkle Stunden. Zu einer bereits acht Monate andauernden Corona-Krise wurde zu unser aller Schrecken auch noch unsere Bundeshauptstadt Wien vom islamistischen Terror heimgesucht.

Sowohl das Nachtragsbudget für dieses Jahr als auch der Voranschlag für 2021 stehen unter schwierigsten Voraussetzungen wie es sie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat.

Die Nachbedeckung für 2020 führt uns deutlich vor Augen, wie teuer der Stadt Graz der erste Lockdown im März und im April bisher gekommen ist. Der angerichtete Schaden beträgt Einhundert Millionen Euro. Was der zweite Lockdown für Graz, die Wirtschaft und seine Bürger letztendlich bedeutet, lässt sich aktuell noch überhaupt nicht prognostizieren.

In dieser heiklen Phase braucht es Ruhe, Besonnenheit, Optimismus und kluge politische Entscheidungen. Deshalb spricht sich die FPÖ gerade jetzt dafür aus, zu investieren um damit die Wirtschaft anzukurbeln

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. Vor allem der Wirtschaftsstandort Graz braucht Zuversicht. Zuviel hängt davon ab!

Mit hysterischer Klimapolitik, mit dem Aussperren des Automobils aus der Innenstadt oder überzogenen Corona-Maßnahmen erleidet die Wertschöpfung vor Ort Schaden. Dagegen kämpfen wir.

Auch die Österreichische Bundesregierung darf die Städte und Gemeinden nicht im Regen stehen lassen. Graz braucht deshalb eine angemessene Kompensation der entfallenen Ertragsanteile und volle Unterstützung bei Investitionen im Infrastrukturbereich. Die sofortige Umsetzung der Nahverkehrsmilliarde ist nur ein Beispiel.

In der aktuellen Ausnahmesituation bringt es wenig, sich in budgetären Details zu verheddern, sondern es braucht Führungskompetenz und Weitsicht um das große Ganze im Auge zu haben. Graz wurde von einem schlimmen Corona-Torpedo getroffen. Jetzt geht es darum diesen gewaltigen Einschlag zu überstehen und auf Kurs zu bleiben.

Zur Budgetrede „Terror, Corona, Wirtschaftskrise: Graz auf Kurs halten“ von Klubobmann Armin Sippel.

Zur Spezialrede Budget „Unser Geld für unsere Grazer!“ von GR Berno Mogel

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