Freiheit

Wir kämpfen für Grund- und Freiheitsrechte

Aktuell befindet sich unsere Heimat, auch unser Graz, in einer ausgewachsenen Freiheitskrise. Corona hat gezeigt, wie schmal der Grat zwischen notwendiger Gesundheitsprävention und der drakonischen Einschränkung von persönlichen Grund- und Freiheitsrechten ist.
Eine Politik, deren Ziel es ist, das Verhalten der Menschen durch Verbote und Zwang zu verändern, wird von der FPÖ Graz entschieden abgelehnt, egal ob diese Verbotspolitik unter dem Titel „Corona“, „Klimaschutz“ oder „Political Correctness“ steht.
Die „3G-Regel“ der Bundesregierung hat alle Österreicher unter Generalverdacht gestellt und hat das vierte G – gesund – wissentlich ignoriert. Solange dieses „3G-Regel“ in Kraft bleibt, gibt es keine echte Freiheit! Zudem hat das Coronaregime der Bundesregierung Arbeitsplätze und Unternehmen vernichtet und die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen regelrecht zerstört.

Schutz der Meinungsfreiheit in der Menschenrechtsstadt Graz

Die FPÖ steht für ein Graz, in dem jeder Bürger zu jeder Zeit uneingeschränkt dem Leben und seinem Beruf nachgehen kann. Und ein Graz, in dem sich jeder frei bewegen darf, wo keine Sperrstunden und Ausgangsverbote unsere Freizeit beschneiden und in dem es ein Recht auf Eigentum, Versammlung und uneingeschränktes Reisen gibt. Gerade in der „Menschenrechtsstadt“ Graz muss der Schutz der Meinungsfreiheit oberste Priorität haben!

Stopp mit der Bevormundung der Bevölkerung

Die Coronapolitik der Bundesregierung bedeutet einen tiefen Einschnitt in unsere Grund- und Freiheitsrechte. Durch die Änderung des Epidemiegesetzes bekam etwa der Gesundheitsminister eine außerordentliche Machtfülle übertragen und konnte so bundesweite Ausgangsbeschränkungen ohne Befassung des Parlaments verhängen. Die FPÖ lehnt es strikt ab, wenn im Namen des „Gesundheitsschutzes“ unsere Freiheit geopfert wird.

Zwangsimpfungen und Überwachungsinstrumente wie den „Grüne Pass“ lehnen wir ab!

Aus Sicht der FPÖ Graz muss jede Maßnahme, die zu Einschränkungen der Grund und Freiheitsrechte führen, faktenbasiert, nachvollziehbar und verhältnismäßig sein. Einen Impfzwang für die Bevölkerung lehnen wir generell ab. Auch Überwachungsinstrumente wie ein „Grüner Pass“ haben in einem freien Land nichts zu suchen.

Die FPÖ fordert:

  • Gerade die „Menschenrechtsstadt“ Graz darf eine Einschränkung der Freiheitsrechte nicht hinnehmen
  • Verbotspolitik unter dem Deckmantel von „Corona“, „Klimaschutz“ oder „Political Correctness“ lehnen wir generell ab
  • Impfungen müssen freiwillig bleiben. Staatlichem Druck oder gar Zwang treten wir entschieden entgegen.
  • Keine Zwangsimpfungen für Angestellte des öffentlichen Dienstes, wie es die ÖVP fordert, und kein Impfzwang für Kinder und Jugendliche!
  • Solange die Türkis-Grüne Regierung auf rigide Corona-Zwangsmaßnahmen setzt, müssen Covid-Schnelltests generell kostenfrei bleiben